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Deutschland im Jahr 2020 – ein Rückblick aus dem Jahr 2050

Die sog. Corona-Pandemie stellte den Höhepunkt der postdemokratischen Phase dar. Etliche Jahre zuvor war ein Erstarken nationalistischer Tendenzen zu beobachten, Modelle wie die Europäische Union schienen immer weniger zukunftsfähig zu sein.
Deutschland hatte die sog. Flüchtlingskrise von 2015 mehr oder weniger bewältigt.

Insgesamt hatte man sich damit eingerichtet, dass seit fast zwei Jahrzehnten dieselbe Kanzlerin das Land führte, deren politische Linie als dezent zu bezeichnen ist. Das Land blieb von größeren Katastrophen verschont. Dass die soziale Schere immer weiter auseinanderging – eine Folge der Agenda 2010 – nahm man stillschweigend zur Kenntnis.

Das politische Interesse der Deutschen erschöpfte sich Anfang 2020 darin, sich pro Woche ein oder zwei Polit-Talkshows anzusehen, in denen stets dieselben Gäste saßen, die stets dasselbe erzählten. Man hielt vieles für unabänderlich, die innere Haltung vieler Menschen war am ehesten mit einer gewissen Phlegmatik zu beschreiben, die über die Jahre immer mehr von der Kanzlerin auf das Volk abgefärbt zu sein schien. Charismatische Persönlichkeiten suchte man in der Politik vergebens, deren Vertreter parteiübergreifend von Einfallslosigkeit und Farblosigkeit geprägt schienen. Kurzum – Deutschland hatte sich seine Komfortzone geschaffen, in der nicht alles gut war, aber man war daran gewöhnt, wie es war, und so konnte es bleiben.

Dann kam ein Virus namens Covid 19 oder umgangssprachlich Corona.

Erstmals in China beschrieben fand das Virus seinen Weg nach Europa. Schnell zum Killervirus stilisiert schaffte Corona etwas, was bis dato für unmöglich gehalten worden war. Dem ‚Vorbild’ der europäischen Nachbarländer folgend wurden in Deutschland die Grundrechte massiv eingeschränkt, wie nie zuvor seit der Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949. Es wurde ein sog. Lockdown verhängt. Das hieß, bis auf Lebensmittelgeschäfte und Drogerien wurden alle Läden und Einrichtungen staatlich geschlossen, die Menschen mussten zu Hause arbeiten, Schulen und Kitas wurden geschlossen, der Reiseverkehr wurde eingeschränkt oder verboten, die Grenzen zu den Nachbarländern wurden dichtgemacht, Krankenhäuser und Alten- und Pflegeheime wurden abgeriegelt. Während in den Nachbarländern Ausgangssperren erlassen wurden und die Menschen ihre Häuser und Wohnungen nicht mehr verlassen durften, verhängte die deutsche Regierung Kontaktverbote. Wer nicht in einer Familie oder in einem Haushalt zusammenlebte, durfte niemanden mehr treffen. Das soziale und wirtschaftliche Leben kam in kürzester Zeit zum Stillstand. Bemerkenswert war: Die Deutschen gaben ihre Freiheit überwiegend widerstandslos auf.

Ein Volk, das erlebt hatte, was ein Ermächtigungsgesetz bewirken kann, dass jährlich in Gedenkfeiern den Opfern des Holocaust gedachte, das wusste, wohin es führen kann, wenn die Verfassung aus den Angeln gehoben wird, schwieg. Wieder einmal.

Überflutet von medialen Schreckensszenarien, die täglich Stunden über die Bildschirme flackerten, verharrte ein ganzes Volk in Schockstarre. Freiheit schien ab sofort gefährlich, die Grundrechte wurden zu einem Luxus erklärt, den man sich in Pandemiezeiten nicht leisten konnte. Jetzt rächte sich die passive Konsumhaltung der Bevölkerung, die politisches Handeln komplett delegiert hatte und zurückgelehnt ihre Freizeit damit verbrachte, auf Smartphones und Tablets zu starren. So hörte man allenthalben Sätze wie: Ich fühle mich nicht in meinen Grundrechten eingeschränkt, von tendenziell denkenden BürgerInnen, die jeden Bezug zur Verfassung ihres Landes verloren zu haben schienen, die nicht begriffen, dass die Grundrechte in dem Moment massiv eingeschränkt sind, wenn man seinen Beruf nicht mehr ausüben darf, wenn man Freunde nicht treffen darf, wenn Reiseverbote verhängt werden und es ein Demonstrationsverbot gibt. Man versuchte, weiter in seiner Komfortzone zu bleiben, was immer schlechter gelang.

Corona führte zu einer Gleichschaltung der Medien. Von einer eher linksgerichteten taz bis zu einer eher konservativen FAZ – alle sog. Leitmedien wurden in kürzester Zeit zu Helfershelfern der Regierung und unterstützten diese dabei, die juristisch durchaus anfechtbaren Verordnungen, die aufgrund eines über Nacht geänderten Infektionsschutzgesetzes erlassen wurden, womit also eine Notstandsgesetzgebung eingerichtet worden war, durchzusetzen und in der Bevölkerung ein dafür notwendiges Klima der Angst zu erzeugen.

Neu war auch, dass jegliche Kritik an den Maßnahmen vehement unterdrückt wurde, dass Kritiker denunziert und als Verschwörungstheoretiker oder Nazis gebrandmarkt wurden. Ein Land, das einmal auf Meinungspluralismus als wichtigen Bestandteil der Demokratie gesetzt hatte, verbot jede Form von Kritik. Das Demonstrationsverbot tat sein Übriges – Kritikern waren die Hände gebunden. Im Namen des Infektionsschutzgesetzes wurde es unmöglich, Widerstand auf der Straße politisch zu äußern. Auch als das Demonstrationsverbot gerichtlich gekippt worden war, wurden in der Berichterstattung darüber Angaben über die Anzahl der Teilnehmenden bewusst grob verfälscht und teilnehmende BürgerInnen mussten damit umgehen, pauschal diffamiert zu werden. Wer auf einer Demonstration für die Gewährung der Grundrechte teilnahm, musste sich vorwerfen lassen, Seite an Seite mit Nazis auf die Straße zu gehen. Dass die Demonstrationen weitaus größer ausfielen, als die Berichterstattung annehmen ließ, dass diese nicht rechts unterwandert waren, konnte einige Jahre später in der Aufarbeitung der Vorfälle des Jahres 2020 belegt werden.

Im Mai 2020 führte die Regierung eine bundesweite Maskenpflicht ein, die BürgerInnen dazu zwang, sich beim Betreten von Geschäften und öffentlichen Einrichtungen das Gesicht zu bedecken. Obwohl zahlreiche Studien die Wirksamkeit einer solchen Maßnahme nicht belegen konnten, hielt die Regierung daran fest. Ausgenommen von der Maskenpflicht wurden Kinder unter zwölf Jahren sowie Menschen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen konnten. Da die Ausnahmeregelung weder von der Regierung noch von den Medien adäquat kommuniziert wurde, führte dies zur einer massiven Diskriminierung und Anfeindung von Menschen, die von der Maskenpflicht befreit waren.

Die Spaltung der deutschen Gesellschaft wurde durch einseitige mediale Berichterstattung und durch pauschale Diffamierung Andersdenkender innerhalb weniger Monate soweit vorangetrieben, dass die Kluft zwischen BefürworterInnen der Maßnahmen und KritikerInnen derselben unüberbrückbar wurde.

Gefälschte Umfragewerte sollten der Bevölkerung suggerieren, dass die Maßnahmen der Regierung vom Großteil der BürgerInnen mitgetragen wurden. Erst zwei Jahre später stellte sich heraus, infolge der Aufarbeitung durch die Corona-Untersuchungskommission, dass es sich durchweg um gefälschte Werte handelte.

Maßgebliche Treiber der Corona-Massenpanik waren der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn, der sog. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der Chef des RKI Lothar Wiehler, der Virologe Christian Drosten und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder.

In der jahrelang dauernden Aufarbeitung der Corona-Pandemie konnten diesen massive Verstrickungen mit der Pharmaindustrie nachgewiesen werden, was zu einer Entlobbyisierungskampagne im Jahr 2024 führte. Zudem gab es berechtigte Annahmen, dass sie den Versuch unternommen hatten, den Begriff der Gesundheit politisch zu missbrauchen, um eine Gesundheitsdiktatur zu errichten, wie sie bereits 2010 von der Schrifstellerin Juli Zeh in dem Roman Corpus delicti vorweg genommen worden war.

Die Bundestagswahlen im Jahr 2021 wurden aufgrund eines Misstrauensvotums vorgezogen, nachdem eine weitere Verlängerung der Notstandsgesetzgebung scheiterte und die Parlamente wieder in die Corona-Beschlüsse einbezogen werden mussten.

Es zeigte sich, dass vor allem das über Nacht im März 2020 geänderte Infektionsschutzgesetz dazu geführt hatte, dass die Demokratie in Deutschland außer Kraft gesetzt worden war, indem ab diesem Zeitpunkt nur noch die Kanzlerin und die MinisterpräsidentInnen allein entschieden.

In der jahrelangen Aufarbeitungsphase zeigte sich außerdem, dass die deutsche Regierung mit ihren Verordnungen massiv gegen geltendes Recht verstoßen hatte. Im Nachhinein erwiesen sich sowohl die Maskenpflicht als auch viele während des ersten Lockdowns verhängten Maßnahmen als verfassungswidrig. Hinzu kamen Klagen wegen Verstoßes gegen das Menschenrecht, indem Millionen Menschen in Alten- und Pflegeheimen über Monate interniert wurden und Angehörigen der Zutritt zu kranken und sterbenden Menschen in Krankenhäusern verwehrt worden war.

Die Regierung der Corona-Pandemie musste sich dafür verantworten, dass man Zehntausende von Toten durch Kollateralschäden der Corona-Maßnahmen in Kauf genommen hatte. So ergaben Untersuchungen der darauf folgenden Jahre, dass die Suizidrate massiv anstieg, dass viele Menschen infolge des Aufschiebens von Operationen und infolge unbehandelter Herz-Kreislauferkrankungen starben. Bei den unter 18jährigen kam es zu einem Anstieg von posttraumatischen Belastungsstörungen, Angststörungen und Depressionen um 39%.

Die Corona-Pandemie führte zu einem Entstehen einer neuen demokratischen Bewegung, die schließlich in der Gründung einer neuen Partei mündete. Wie sich bereits seit vielen Jahren abgezeichnet hatte, hatten die klassischen Volksparteien keine Zukunft mehr. Es bildete sich eine völlig neue Parteienlandschaft.